Politikbeobachtungen aus Europa

UN Generalsekretär Ban Ki-moon sprach heute vor dem Europaparlament in Straßburg und stellte seine Rede unter das Motto der Solidarität. Er äußerte seinen Unmut über die Polarisierung in Europa und die Integrationsdebatte sehr deutlich. Er forderte die Abgeordneten auf, die Garanten für ein solidarisches und freies Europa zu sein. „Der dunkelste Moment in der europäischen Geschichte war von Desintegration und Spaltung geprägt“, so der UN Generalsekretär in seiner Rede. Eu und UN sind natürliche Partner, wenn es um die Bekämpfung der Armut und des Klimawandels sowie für eine atomwaffenfreie Welt geht.

Er lobte das Engagement Europas im Kampf gegen den Hunger und die Armut und zeigte erste Fortschritte dabei auf, ohne jedoch auf die „Millionen von Menschen, die jeden Abend mit Hunger ins Bett gehen“ zu vergessen. Er sieht in dem Abbau des Hungers und der Armut eine der Schlüsselaufgaben für das 21. Jahrhundert. „Wir müssen die Menschen unterstützen sich selbst zu helfen“, fasste er die Maxime der UN Armutsbekämpfungspolitik zusammen und bat die Abgeordneten dafür zu sorgen, dass die Anstrengungen in diesem Bereich verstärkt würden.

Die Auswirkungen des Klimawandels werden anhand der weltweiten Katastrophen sichtbar, so die Meinung von Ban Ki-moon und gerade in diesem Bereich erreiche man nur sehr kleine Fortschritte. Die entwickelte Welt müsse der „noch zu entwickelnden“ solidarisch zur Seite stehen, um Beschäftigung und lebenswerte Bedingungen für alle zu schaffen. Das finanzielle Engagement in diesem Breich müssen noch verstärkt werden und die gemachten Zusagen in Kopenhagen müssten endlich eingelöst werden. Damit rannte er im Bereich des Klimaschutzes beim Großteil der Abgeordneten offene Türen ein, setzt sich doch gerade das Europaparlament immer wieder für ambitionierte Klimaziele und eine solide Finanzausstattung ein. Er lobte außerdem das Engagement Europas für Frieden auf der Welt und machte klar, dass gerade Europa immer eine treibende Kraft für eine atomwaffenfreie Welt war und ist.
„Wir steigen zusammen auf oder wir fallen gemeinsam. Deswegen darf es keine Zwietracht zwischen EU und UN geben“ , war sein dramatischer Apell gegen Ende seiner Rede.

Author :
Print