Politikbeobachtungen aus Europa

Archives for Angela Merkel

In Straßburg rätseln viele Europaabgeordnete welcher Teufel die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel wohl geritten hat, als sie in einem zentralen Punkt des geplannten Stabilitätspaktes eine Kehrtwende machte und die deutsche Position gegen ein vages Versprechen von Nicolas Sarkozy aufgab. Merkel besteht nicht mehr auf einen automatischen Sanktionsmechanismus für Defizitsünder. Dieser Vorschlag wurde ja sowohl von… » read more

Posted by Michael Preiner

Die Klausurtagung ist nach Auffassung von Michael Spreng „mehr eine Gruppentherapie“, wie er in tagesschau.de mit seiner Meinung nicht hinter dem Berg hält.
Es ist natürlich verwunderlich, dass nur wenige Wochen nach der Unterzeichnung des Koalitionsvertrages schon mehrere Streitpunkte offen zu Tage treten. Die typische Merkel -Strategie des Abwartens erweist sich hier als nicht besonders geeignet, […]

Posted by Franziskus Lupus

Angela Merkel kommt nach Kopenhagen um das Schlimmste zu verhindern. Barack Obama will eine feste Vereinbarung. Nicolas Sarkozy will auf alle Fälle an den europäischen Klimazielen festhalten. Nur die Asiaten sträuben sich noch mit verbindlichen Zusagen und die Wahrscheinlichkeit, dass eine sinnvolle und zukunftsweisende Erklärung unterzeichnet wird, geht gegen Null. Weltpolitik as usual könnte man […]

Posted by Franziskus Lupus