Politikbeobachtungen aus Europa

Archives for SWIFT

High-Noon im Europaparlament

Die Gegner haben sich durchgesetzt. (Photo: European Parlament) Punkt 12 Uhr blickte die ganze europäische Politelite ins Parlament von Strasbourg. Wie einst im Film High Noon standen sich die Gegner gegenüber und es war klar: „Es kann nur einen geben“. Die Gegner sind schnell skizziert. Auf der einen Seite: Der Rat, die Kommission, die USA… » read more

Posted by Michael Preiner

Eine heiße Diskussion war es im Europaparlament heute nicht, obwohl das Thema durchaus die Grundsätze der europäischen Verfassung betreffen. Vielleicht lag es aber daran, dass SWIFT schon zu lange diskutiert wurde und die Argumente der Befürworter und der Gegner längst alle ausgetauscht sind. Die Zusammenfassung fällt relativ einfach aus. Für die Gegner des Abkommens verstößt… » read more

Posted by Michael Preiner

Die USA wird auf Bankdaten aus Europa verzichten müssen und macht dementsprechend Druck, die niederländische Liberale Jeanine Hennis-Plassaert spricht sogar von Erpressung. Auch viele nationale Regierungen setzen alle Mittel ein, um die Abgeordneten zum Unterzeichnen des Abkommens zu bewegen. Das Abkommen wurde notwendig, weil ein neues Zentrum für die europäischen Überweisungen in der Schweiz entstanden… » read more

Posted by Michael Preiner

Last Exit – Lissabon

Der Vertrag von Lissabon ist ratifiziert und tritt zum 1. Dezember in Kraft. Ein riesiger Berg an Arbeit steht den EU-Verantwortlichen und den Parlamentariern bevor. Wichtige Termine wie der Klimagipfel von Kopenhagen und die Bestellung der Kommission sowie des Ratsvorsitzenden und des Hohen Vertreters stehen bevor. Die neue Aufgabenteilung zwischen Europäischem Rat und Parlament muss […]

Posted by Franziskus Lupus