Politikbeobachtungen aus Europa

Archives for Top Stories

Am 15. Januar 1929 wurde Dr. Martin Luther King jr. in Atlanta, Georgia geboren. Weltweit bekannt wurde er durch seinen Kampf für die Rechte der Afroamerikaner. Für sein Engagement gegen die Rassentrennung und für soziale Gerechtigkeit wurde er 1964 mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet. Er wurde am 04. April 1968 in Memphis Tennessee ermordet und gilt […]

Posted by Franziskus Lupus

Internet bekommt neue Regeln

Das EU Parlament hat heute mit großer Mehrheit die neue Telekommunikationsrichtlinie abgesegnet. Diese regelt das Thema Freizügigkeit des Internets und verbessert den Verbraucherschutz im Bereich Telekommunikation ganz neu. Dadurch werden rechtsverbindliche Vorschriften in allen EU Mitgliedsstaaten eingeführt, die diese bis spätestens Mai 2011 in nationales Recht umsetzen müssen. Das Parlament hat sich bei diesem Kompromiss […]

Posted by Franziskus Lupus

Der ehemalige Kommissionspräsident Romano Prodi hat es auf den Punkt gebracht. “Catherine Ashton wurde gewählt? Wer ist das? Eine Baronin? Ich kenne sie nicht. Es ist unglaublich, ich bin schockiert”, sagte er vor Medienvertretern. Auch die Wahl des Ratspräsidenten war für viele EU -Insider eher ein Schock. Herr Nichts und Frau Niemand wurden die beiden […]

Posted by Franziskus Lupus

Last Exit – Lissabon

Der Vertrag von Lissabon ist ratifiziert und tritt zum 1. Dezember in Kraft. Ein riesiger Berg an Arbeit steht den EU-Verantwortlichen und den Parlamentariern bevor. Wichtige Termine wie der Klimagipfel von Kopenhagen und die Bestellung der Kommission sowie des Ratsvorsitzenden und des Hohen Vertreters stehen bevor. Die neue Aufgabenteilung zwischen Europäischem Rat und Parlament muss […]

Posted by Franziskus Lupus