Politikbeobachtungen aus Europa

Sigi rockt die SPD

Ich kann nicht in Dresden sein, aber macht ja nichts, es gibt ja den Facebook Livestream. Also ran an den Computer und rein in den Parteitag. Schon bin ich in mitten dabei und stelle fest, es geht erst mal um Organisatorisches, also eher langweilige Themen. Es bleibt deshalb viel Zeit die Kommentare zu verfolgen, die andere Facebook-User so von sich lassen. Die Zusammenfassung ist schnell gemacht: „Die Stimmung ist schlecht, das Misstrauen hoch!“

Alter und neuer Vorsitzender der SPD (c) SPD via Facebook

Alter und neuer Vorsitzender der SPD. Franz Münterfering hat gut lachen. (c)Foto: SPD

Immer wieder wird auf Gabriel als Schröderzögling hingewiesen, dass er ja dabei gewesen sei und naja – man mal abwarten werde, was hier passiert. Die Stimmung sinkt auf den Tiefpunkt, als der Parteitag einer Tagesordnungsänderung die Zustimmung verwehrt. Die bayerische Delegation konnte sich mit der Idee, den Parteivorstand erst nach der Verabschiedung des Leitantrages zu wählen, nicht durchsetzen. „Das geht ja gut los“ ist noch der freundlichste Kommentar, der zu lesen ist. Die Parteispitze verspricht natürlich, dass ausgiebig Zeit für die Aussprache nach den Rechenschaftsberichten sei, dass jede Wortmeldung registriert würde und es kein Zeitlimit für die Aussprache gäbe. Das befriedigt die Facebook-Kommentatoren gar nicht. Nach verschiedensten Berichten von Revision und Finanzen ist es endlich soweit, Franz Müntefering macht seine Sicht auf die Vorstandsarbeit deutlich. „Nichts dazu gelernt“, „Der soll doch einfach aufhören“ und „wann ist es endlich zu Ende“, ist der Grundtenor der Web 2.0 Generation. Endlich ist es vorbei, Münterfering ist fertig und die Aussprache beginnt. 66 Rednerinnen und Redner haben 5 Minuten Zeit, ihre Sicht der Dinge darzustellen. Was mir sofort auffällt: wo sind denn die Frauen auf diesen Sonderparteitag, haben die nichts zu sagen? Ursula Engelen-Käfer spricht als einzige Frau unter den ersten gefühlten 20 Rednern. Es werden nach meinem Empfinden während der ganzen Aussprache nicht mehr als ein Dutzend Frauen das Wort ergreifen. Schade eigentlich, aber daran kann ich leider nichts ändern. Die PC-Community verfolgt die Redebeiträge konzentriert und kommentiert was das Zeug hält. Die Stimmung ist immer noch kritisch, Fehler werden thematisiert, diskutiert und reduziert. Die wenigen, die nicht im gängigen Hartz IV und Rente mit 67 bashing-Chor einstimmen, werden mit harten Bandagen angegangen. Seeheimer wird zum „Schimpfwort“ und zum Totschlagargument im Chat. Die Diskussion auf der Bühne ist nicht die von den Medien erhoffte öffentliche Hinrichtung von Franz Müntefering, ihn ereilt nicht das Schicksal eines Robespierre; nein, die Kritik am Führungsstil und seinen Entscheidung ist deutlich, aber nie verletzend oder menschenverachtend; sogar selbstkritische Töne über das „Funktionieren“ als Delegierte sind zu hören. „Selbsterkenntnis ist der erste Weg zur Besserung“ kommt mir dabei der Spruch meiner Eltern und Großeltern in den Sinn. Also das Massaker am Regierungs- und Führungsteam der SPD bleibt aus. Die Richtung ist klar, das soziale Profil muss geschärft werden, Glaubwürdigkeit muss wieder hergestellt werden. Soweit so gut. Die therapeutische Wirkung der Aussprache findet auch langsam Einzug in die Facebook-Gemeinde. Der Großteil der Teilnehmerinnen und Teilnehmer spricht sich gegenseitig Mut zu und versöhnt sich so langsam mit der SPD. Die Basis fühlt, dass sie wieder gehört und ihr vor allem zugehört wird. Das ist Balsam auf die geschundene SPD-Seele. Jetzt warten alle schon mehr als gespannt auf den designierten Vorsitzenden Sigmar Gabriel. Es ist endlich soweit, bei Facebook entsteht eine Diskussion, ob er nun ein Seeheimer oder ein Netzwerker sei, wobei gleichzeitig versichert wird: eh egal, beides „rechte“ Organisationen, die nur mit dem neoliberalen Kurs weitermachen wollen. Die Wogen gehen hoch, bevor die Rede noch angefangen hat. Einige mahnen, man solle die Rede vielleicht mal abwarten, aber die Spannung ist zu hoch, um einfach zu schweigen und zu warten. Nein, die eigene Sicht muss raus, die Spannung, ob es ihm gelingt, die Partei zu begeistern, ist zu hoch zum Schweigen. Schreiben und Posten was das Zeug hält, ist jetzt die Maxime.

Endlich steht er am Rednerpult, die üblichen Vorurteile werden nochmals aufgewärmt, die Diskussion, ob er nun Seeheimer oder doch Netzwerker ist ebbt noch nicht ab. Die ersten holpern ein wenig. Auch Sigmar Gabriel ist nervös, er weiß, das Wohl und Weh seiner Partei hängt von dieser Rede ab. Langsam kommt er in Fahrt, die Kommentare werden gemischter, der Chor der Skeptiker und Negaholiker wird geringer, die ersten „jawohl, recht hat er“- Postings  sind zu lesen. Nach 30 Minuten ist es endlich soweit, der Damm ist gebrochen. „Sigi rockt“ schreibt da ein User und die Zustimmung folgt sofort. Sigi Pop rockt sich zum sensationellen Ergebnis von 94,2%. Die Stimmung ist gedreht. Wir sind wieder wer. Das Gefühl, dass die Menschen und Deutschland die SPD braucht, ist schnell da, der Spass an der Politik scheint in diesem Moment zurück zu sein in Dresden. „Echt geil, so macht Politik wieder Spass“ schreiben sich die neuen Gabriel-Fans in Rage.

Erhard Eppler hat sichtlich Vergnügen beim Parteitag der SPD Foto: SPD

Erhard Eppler hat sichtlich Vergnügen beim Parteitag der SPD Foto: SPD

Die Stimmung ist riesig und die Motivation hoch, obwohl jedem klar ist, die Arbeit beginnt jetzt erst. Aber die Basis will wieder arbeiten, sie hat eine vage Idee wie ihre SPD wieder geliebt werden kann. Sigmar Gabriel hat die Depression beendet und der Parteitag kann weitergehen. Die Vorstandswahlen laufen halbwegs normal ab. Der Leitantrag wird beraten. Mit seiner Rede hat der neue Mutmacher der SPD die Vorlage für die Vermögenssteuer gegeben und der Vorstand lässt ohne großen Widerstand den Leitantrag ergänzen, denn Gabriel weiß, ohne diese Zustimmung wird sein grandioser Auftritt vom Vortag verpuffen. Die Vermögenssteuer ist das psychologische Moment der Krisenbewältigung nicht nur innerhalb der SPD, denn der Großteil der Deutschen glaubt, dass es ungerecht zugehe und es auch so bleibe, da sich niemand mehr um Gerechtigkeit kümmere. Der bejammerte Linksruck durch die liberal- konservativen Regierungsparteien ist nicht mehr als der Versuch, die psychologische Wirkung von Vermögenssteuer zu diskreditieren. Gelingen wird es ihr nicht, wenn die SPD wieder an der Seite der um soziale Gerechtigkeit kämpfende Mittelschicht in die Schlacht gegen die neoliberalen Lügen zieht, wie es Erhard Eppler in einer vielumjubelten Rede, empfiehlt. Neben Gabriel war sicher die Rede des erfahrenen Erhard Eppler, der schon in den 80-ziger Jahren vom  qualitativen Wachstum ein Lied zu singen wusste, ein Zeichen des Aufbruchs innerhalb der deutschen Sozialdemokraten. Das Fazit des Parteitages: Sigi rockt die SPD aus der Krise und hat jede Menge Arbeit vor sich.

Hier die Rede von Erhard Eppler

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