Politikbeobachtungen aus Europa

Archives for Economy & Euro

In Straßburg rätseln viele Europaabgeordnete welcher Teufel die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel wohl geritten hat, als sie in einem zentralen Punkt des geplannten Stabilitätspaktes eine Kehrtwende machte und die deutsche Position gegen ein vages Versprechen von Nicolas Sarkozy aufgab. Merkel besteht nicht mehr auf einen automatischen Sanktionsmechanismus für Defizitsünder. Dieser Vorschlag wurde ja sowohl von… » read more

Posted by Michael Preiner

22 Europaabgeordnete des ECON (Ausschuss für Wirtschaft und Währung) wenden sich mit einem fraktionsaübergreifenden Appell an die Öffentlichkeit. Sie wollen ein Gegengewicht zur Banken- und Finanzlobby schaffen. Sie beklagen, dass der erheblichen Lobbyarbeit der Finanzakteure keinerlei unabhängige und „zivilgesellschaftliche“ Alternative gegenüber steht. „Die Finanzkrise hat gezeigt, dass das ein für die Demokratie insgesamt gefährlicher Zustand… » read more

Posted by Michael Preiner

Viel los war diese Woche in Europa, das Thema der Woche war sicherlich wieder einmal die Finanz- und Eurokrise und deren Bewältigung. Sowohl das EU-Parlament als auch die Regierungschefs setzten sich mit der Zukunft der EU auseinander und versuchten ihre Lehren aus den Krisen zu ziehen. Zu einer erstaunlichen Allianz kam es diese Woche in… » read more

Posted by Michael Preiner