Politikbeobachtungen aus Europa

Archives for EU-Kommission

Nächste Woche treffen sich die Europaabgeordneten wieder im elsässischen Straßburg zu einem wahren Abstimmungsmarathon. Nicht nur die Menge der Themen macht diese Woche so brisant und interessant, sondern die Anzahl der wichtigen und zukunftsweisenden Entscheidungen lassen die europäische Politelite nächste Woche gespannt nach Straßburg blicken. Kommission und Rahmenabkommen Die neue Kommission steht vor ihrer Bestätigung… » read more

Posted by Michael Preiner

Gestern schwappten die Emotionen im Europaparlament hoch. Die Grünen brachten das Theam SWIFT erneut auf die Agenda und das sorgte für Verdruss beim spanischen Europaminister Lopez Garrido, der sich die aufgestaute Wut der Parlamentarier anhören musste. Zwei grundsätzliche Probleme haben die Abgeordneten mit dem SWIFT-Abkommen. Bis heute liegt ihnen der genaue Vertragstext nicht vor. Der… » read more

Posted by Michael Preiner

Die bulgarische Kommissionskandidatin Rumiana Jelova hat heute morgen das Handtuch geworfen. Die höchst umstrittene Kandidatin hat bei ihrer Anhörung die Ausschussmitglieder nicht überzeugen können. Daniel Cohn-Bendit machte deutlich, dass sie nicht nur wegen der Gerüchte um die Mafiakontakte ihres Mannes gescheitert sei, sondern weil sie vor allem inhaltlich nicht überzeugen konnte. Seine Kollegin Rebecca Harms… » read more

Posted by Michael Preiner