Politikbeobachtungen aus Europa

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Am 15. Januar 1929 wurde Dr. Martin Luther King jr. in Atlanta, Georgia geboren. Weltweit bekannt wurde er durch seinen Kampf für die Rechte der Afroamerikaner. Für sein Engagement gegen die Rassentrennung und für soziale Gerechtigkeit wurde er 1964 mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet. Er wurde am 04. April 1968 in Memphis Tennessee ermordet und gilt […]

Posted by Franziskus Lupus

Am Mittwoch entscheiden die EU-Parlamentarier, ob die Steiermark 5,7 Millionen Euro aus dem Globalisierungsfond erhält oder nicht. Die Wirtschafts- und Finanzkrise hat die Automobilbranche besonders hart getroffen. Allein in der Steiermark verloren 744 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Automobilbranche ihren Job. Für 400 scheint jetzt zumindest eine kleine Hilfe in Sicht. Denn das Parlament wird […]

Posted by Franziskus Lupus

Internet bekommt neue Regeln

Das EU Parlament hat heute mit großer Mehrheit die neue Telekommunikationsrichtlinie abgesegnet. Diese regelt das Thema Freizügigkeit des Internets und verbessert den Verbraucherschutz im Bereich Telekommunikation ganz neu. Dadurch werden rechtsverbindliche Vorschriften in allen EU Mitgliedsstaaten eingeführt, die diese bis spätestens Mai 2011 in nationales Recht umsetzen müssen. Das Parlament hat sich bei diesem Kompromiss […]

Posted by Franziskus Lupus

Der ehemalige Kommissionspräsident Romano Prodi hat es auf den Punkt gebracht. “Catherine Ashton wurde gewählt? Wer ist das? Eine Baronin? Ich kenne sie nicht. Es ist unglaublich, ich bin schockiert”, sagte er vor Medienvertretern. Auch die Wahl des Ratspräsidenten war für viele EU -Insider eher ein Schock. Herr Nichts und Frau Niemand wurden die beiden […]

Posted by Franziskus Lupus

Last Exit – Lissabon

Der Vertrag von Lissabon ist ratifiziert und tritt zum 1. Dezember in Kraft. Ein riesiger Berg an Arbeit steht den EU-Verantwortlichen und den Parlamentariern bevor. Wichtige Termine wie der Klimagipfel von Kopenhagen und die Bestellung der Kommission sowie des Ratsvorsitzenden und des Hohen Vertreters stehen bevor. Die neue Aufgabenteilung zwischen Europäischem Rat und Parlament muss […]

Posted by Franziskus Lupus

Die Klausurtagung ist nach Auffassung von Michael Spreng „mehr eine Gruppentherapie“, wie er in tagesschau.de mit seiner Meinung nicht hinter dem Berg hält.
Es ist natürlich verwunderlich, dass nur wenige Wochen nach der Unterzeichnung des Koalitionsvertrages schon mehrere Streitpunkte offen zu Tage treten. Die typische Merkel -Strategie des Abwartens erweist sich hier als nicht besonders geeignet, […]

Posted by Franziskus Lupus

Angela Merkel kommt nach Kopenhagen um das Schlimmste zu verhindern. Barack Obama will eine feste Vereinbarung. Nicolas Sarkozy will auf alle Fälle an den europäischen Klimazielen festhalten. Nur die Asiaten sträuben sich noch mit verbindlichen Zusagen und die Wahrscheinlichkeit, dass eine sinnvolle und zukunftsweisende Erklärung unterzeichnet wird, geht gegen Null. Weltpolitik as usual könnte man […]

Posted by Franziskus Lupus

Kennen Sie den nachhaltigsten Rohstoff Europas?
Die aktuelle Finanzkrise lässt, interpretiert man die Zeichen richtig, den Schluss zu, dass in den Kulturbudgets der europäischen Länder bereits in den nächsten Monaten der Rotstift angesetzt werden wird. In der freien, unsubventionierten Privatwirtschaft ist die Krise im Kunst- und Kulturbereich bereits angekommen. Mit einigem Nachdenken wird deutlich, dass eigentlich […]

Posted by Franziskus Lupus